Sehr geehrter Herr Bauer,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Beteiligung an der Internet-Plattform „direktzuUde“.
Ihre E-Mail vom 08. Juli 2013, in der Sie eine starke Zunahme von Vandalismus im Münchner Westen beklagen, berührt im Wesentlichen die Zuständigkeit der Polizei, die wir daher um Stellungnahme gebeten haben. Das Polizeipräsidium führt dazu Folgendes aus:
„Die dargestellte Situation in Pasing, insbesondere um den Pasinger Marien- platz, ist dem Polizeipräsidium München bekannt. Vor allem im Mai und Juni 2013 kam es zu zahlreichen Schmierereien an Hausfassaden, Schaltkästen und anderen Objekten. Verantwortlich für die Sachbeschädigungen sind offensichtlich Personen, die der Fußballszene zugeordnet werden müssen.
Trotz verstärkter Kontrollen durch die zuständige Polizeiinspektion 45 - Pasing sowie umfangreicher Ermittlungen der sachbearbeitenden Fachkommissariate hat sich bislang kein konkreter Tatverdacht ergeben.
Neben der Gewährleistung des hohen polizeilichen Kontroll- und Verfolgungsdrucks wird eine möglichst zeitnahe Beseitigung von Graffiti als zielführend erachtet. Die Beseitigung der Schmierschriften obliegt jedoch in erster Linie den Handlungsverantwortlichen bzw. soweit diese nicht bekannt sind, den Zustandsverantwortlichen. Die Beseitigung bzw., Unkenntlich- machung durch die Polizei erfolgt nur, wenn dies aufgrund gebotener Dringlichkeit erforderlich ist. Dies gilt insbesondere für Schmierschriften an publikumswirksamen Örtlichkeiten, die z.B. Tatbestände der Volksverhetzung oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisation darstellen.
Grundsätzlich darf darauf hingewiesen werden, dass die Bekämpfung von Sachbeschädigungen in Form von Graffiti innerhalb des Polizeipräsidiums München einen hohen Stellenwert besitzt. Aus diesem Grund wurde bereits im Jahr 2000 eine gemeinsame Ermittlungseinheit des Polizeipräsidiums München und der Bundespolizei ins Leben gerufen, die die Bezeichnung „Koordinierungsgruppe Graffiti - München (KoGra-M)“ führt.“
Nach Kenntnis des Kreisverwaltungsreferates wurden die in Ihrer Anfrage geschilderten Graffitis zum größten Teil, wie von der Polizei als zielführend erachtet, beseitigt. Zu erneuten Schmierereien kam es bisher nicht mehr.
Wie Sie sehen, werden seitens der verschiedenen Polizeidienststellen erhebliche Anstrengungen zur Eindämmung des Vandalismus durch Graffiti-Schmierereien unternommen. Von Untätigkeit oder in Kauf nehmen der Verunstaltungen und Schäden kann somit nicht gesprochen werden.
Mit freundlichen Grüßen

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am 12. August 2013
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am 23. August 2013
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am 02. September 2013
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am 05. September 2013
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