Sehr geehrte Frau Heckmann,
zu diesen und vielen anderen Fragen zum Bau der Anwohnertiefgarage am Josephsplatz wurde bereits ausführlich und mehrfach (auf direktzu etwa unter http://direktzu.muenchen.de/ude/messages/bau-einer-tiefga...) geantwortet.
Inzwischen wurden die Haushalte vor Ort außerdem durch ein ausführliches Faltblatt über den Beginn der Bauarbeiten informiert. Zusätzlich geben Fachleute des Baureferates im Baucontainer am Platz vor der Kirche jeden Donnerstag von 16 bis 18 Uhr Auskunft zum Bauablauf und zur Bautechnik der Anwohnertiefgarage.
Ich bitte um Verständnis, dass ich die bereits erteilten Auskünfte nicht nochmals darlegen möchte. Zu den neuen Gesichtspunkten in Ihrem Schreiben stelle ich fest:
a) Für die von Ihnen angesprochenen, während der Baumaßnahme im öffentlichen Straßenraum entfallenden ca. 80 Stellplätze im Umgriff des Josephsplatzes wurde bereits durch Maßnahmen zur Anpassung der Bewirtschaftungsform ein adäquater Ersatz bereitgestellt. So ist durch eine Änderung von Bereichen mit Mischparken in Misch-/Bewohnerparken in der Görresstraße und der Hiltenspergerstraße das Angebot an reinem Bewohner- parken erhöht worden. In diesen Bereichen gilt somit ab 18.00 Uhr reines Bewohnerparken, das eine Konkurrenz mit dem Besucherverkehr nicht mehr zulässt. Zusätzlich wird zur Erhöhung des Stellplatzangebotes derzeit abschließend eine Umwandlung von Längsparkplätzen in Schrägparkplätze in Abschnitten der Schelling- und Zieblandstraße überprüft.
In dichtbebauten innerstädtischen Quartieren mit erheblichem Parkraum- mangel ist die Errichtung von Anwohnergaragen die nahezu einzige Möglich- keit nachhaltig zusätzliche Anwohnerstellplätze zu schaffen.
Die verschiedenen Formen der Parkraumbewirtschaftung sowie die Einführung von Sonderparkberechtigungen (Parklizenzierung) sind hierbei allenfalls ergänzende Maßnahmen. Gerade durch Letztere kann weder zusätzlicher Parkraum geschaffen werden, noch dient die Lizenzierung dazu, preisgünstige Parkmöglichkeiten für die Allgemeinheit bereitzustellen.
b) Wie schon mehrfach betont, ist eine adäquate Neugestaltung des Platzes möglich.
c) Zu Ihrer Feststellung, Sie hätten Anfang 2007 eine Bezirksausschuss-Sitzung in der Kreuzkirche besucht, haben die Recherchen des Direktoriums ergeben, dass dort Anfang 2007 weder eine Sitzung des ansässigen Bezirksausschusses 4 Schwabing-West noch eine Bürgerversammlung für diesen Stadtbezirk stattfanden. Die monatlichen Sitzungen des Bezirks- ausschusses 4 wurden im Jahr 2007 jeweils in der Cafeteria des Alten- und Servicezentrums Schwabing-West in der Hiltenspergerstraße durchgeführt. Auf den Tagesordnungen dieser Sitzungen fand sich keine Hinweis auf die Behandlung des Themas Tiefgarage Josephsplatz. Gleichwohl gab es natürlich durchaus Möglichkeiten, sich bei Veranstaltungen zum Thema Tiefgarage Josephsplatz zu informieren. Im Februar 2007 fand eine Informationsveranstaltung des Baureferats zur Anwohnertiergarage statt, in die der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt, in dessen Bereich der Josephsplatz liegt, eingebunden war. Der Bezirksausschuss 3 führte außerdem auf Anregung des Baureferats am 14.06.2010 im Einzugsgebiet der Tiefgarage eine Einwohnerversammlung durch. Ansonsten stand des Thema Tiefgarage Josephsplatz immer wieder auf der Tagesordnung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt im Zusammenhang mit Stellungnahmen zu vorgelegten Planungen.
Zu Ziffer 2 stelle ich fest, dass ich niemals die Gegner der Anwohnergarage als „Radikale“ eingestuft habe, weil ich ihre Position für legitim halte. Allerdings behalte ich mir das Recht vor, bestimmte Verhaltensweisen, vor allem der „angereisten“ Demonstranten, kritisch zu bewerten.
Mit freundlichen Grüßen

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am 17. Mai 2013
1.
am 31. Mai 2013
2.
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