Sehr geehrter Herr Trinitis,
ich begrüße Ihr Engagement in Sachen Denkmalschutz.
Denkmalschutz und Neues Bauen sind ein sensibles Thema und bedürfen einer behutsamen Zusammenführung. Ich pflichte Ihnen bei, dass dies nicht immer zufriedenstellend gelingt, doch ist die Untere Bauaufsichtsbehörde mit den zugeordneten Denkmalschutzabteilungen engagiert bemüht gelungene Lösungen zu finden. Ihre Auffassung, es wäre immer mehr eine abträgliche Entwicklung in unseren Straßen erkennbar und es fände eine zunehmende Zerstörung des historischen "Laim" statt, kann ich so nicht teilen. Ganz im Gegenteil. Die Stadt unternimmt die größten Anstrengungen, die städtebauliche Entwicklung so zu lenken, dass das Baudenkmal oder das Denkmalensemble, das in einem räumlichen Kontext zu seiner Umgebung steht, in seinem Wert und seiner Wirkung durch neue Baumaßnahmen nicht unzumutbar belastet wird.
Dabei ist auch die rechtliche Situation zu berücksichtigen. Das verfassungsmäßig garantierte Recht der Baufreiheit räumt jedem Bürger das Recht auf Bauen im Rahmen der Baugesetze ein. So kann nicht jedes Gebäude oder Baumvorkommen, das vielleicht auf den ersten Blick sehr erhaltenswert erscheint, pauschal unter Schutz gestellt werden. Dies bedarf einer eingehenden Prüfung.
Bundes- und Landesbaurecht regeln die Bebauung. Ist Baurecht gegeben, besteht die gesetzliche Verpflichtung zur Genehmigung. Im Fall Helmperstr. 3 wurde im Vorfeld, im Rahmen einer Voranfrage, eingehend geprüft, ob zu einem die angestrebte Bebauung dem Einfügungsgebot nach Bundesrecht entspricht und zum anderen Belange des Denkmal- oder Naturschutzes dem Bauwunsch entgegenstehen. Die Prüfung ergab, dass die Wohnbebauung sich einfügt, die Baumfällungen durch entsprechende Kompensationsmaßnahmen ausgleichbar sind und letztendlich das Haus nicht den denkmalrechtlichen Wert und die Bausubstanz nicht die Historie besitzt, die seine Erhaltung zwingend erforderlich machen würden. Bei einem derartigen Prüfungsergebnis ist keine rechtliche Handhabe mehr gegeben.
Ich pflichte Ihnen bei, dass die Grundstückspreise im Innenraum Münchens zu den höchsten Deutschlands zählen, doch regelt hier Angebot und Nachfrage den Preis. Wie Sie schon erwähnen, ist eine Einflussnahme der Stadt auf diese Entwicklung nahezu ausgeschlossen.
Sie dürfen sicher sein, dass die Beteiligten der Stadtverwaltung alles daran setzen, unsere Stadt in ihrer urbanen Entwicklung auch für kommende Generationen zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen

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