Sehr geehrter Herr Professor Trinitis,

Ihre Unmutsäußerung zum Dialog auf „Direktzu-Ude“ halte ich nicht für fair und sachgerecht. Sie behaupten wahrheitswidrig, ich würde mich „grundsätzlich für nicht zuständig“ erklären, statt „wirklich etwas zu unternehmen“.

Damit können Sie sich ausschließlich auf Ihre eigenen Briefe beziehen, weil ich Sie in unserem Briefwechsel wiederholt auf die Rechtslage hinweisen musste, die Sie einfach nicht zur Kenntnis nehmen wollen. Oder verlangen Sie allen Ernstes, dass sich eine Stadtverwaltung über Gesetze hinweg setzt und Rechte von anderen Bürgern verletzt, nur weil dies von Professor Trinitis so gewünscht wird?

Auch gesetzliche Zuständigkeiten müssen Sie anerkennen, wenn Sie es befürworten, dass die Verwaltung im Rahmen der Gesetze und nicht nach eigenem Belieben arbeitet. Ich habe Sie auf die Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 5.1.12 hingewiesen, wonach es sich beim Gebäude Helmperstraße 3 nicht um ein Baudenkmal handelt. Auch beim Baumschutz habe ich Ihnen die rechtlichen Vorgaben genannt, die den Handlungsspielraum der Stadtverwaltung begrenzen. Dass das verfassungsmäßig garantierte Recht der Baufreiheit jedem Bürger das Recht einräumt, im Rahmen der Baugesetze Gebäude zu errichten, habe ich Ihnen ebenfalls dargelegt.

Leider muss man Ihnen vorwerfen, dass Sie bei allen diesen Rechtsfragen „nur wegschauen“, um in Ihrer Polemik „weiterzumachen wie bisher“. Jedenfalls stelle ich fest, dass Sie keinen einzigen rechtlichen Hinweis widerlegen oder auch nur in Frage stellen konnten, sondern dass Ihnen einfach die Rechtslage missfällt und Sie dafür einen Sündenbock brauchen.

Richtig wäre es, beim Milieuschutz und beim Schutz vor der Umwandlung ganzer Stadtquartiere den kommunalen Handlungsspielraum auf gesetz- geberische Wege zu vergrößern, wie ich es derzeit versuche – aber halt auf der zuständigen Ebene der Landespolitik und nicht unter Missachtung gültiger Vorschriften in der Stadtverwaltung.

Mit freundlichen Grüßen