Sehr geehrter Herr Kirchmeyer,

die Straßenverkehrsbehörde ist sich des hohen Parkdrucks in den Parklizenzgebieten bewusst und steuert daher auch mit allen ihr zu Verfügung stehenden Mitteln gegen eine zusätzliche Verschärfung der Situation. Dies natürlich auch gerade während der Ausführung von Baumaßnahmen.

Deshalb werden auch im Rahmen des Glasfaser-Projekts jedes Jahres die Zahl der Baukolonnen und die Flächen, welche belegt werden dürfen, zwischen den Stadtwerken und dem Kreisverwaltungsreferat umfangreich abgestimmt, um einen möglichst schnellen Baufortschritt zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen für die Anwohner so gering wie möglich zu halten.

Bei den Arbeiten für die Verlegung von Glasfaserkabeln handelt es sich um sog. Wanderbaustellen. Die Lagerung von Material, Sand, Aushub etc. sind für die Baudurchführung unumgänglich, weil ansonsten ständig An- und Abfahrten von Baustellen-Lkw erforderlich wären und damit verbundene Verkehrsbeeinträchtigungen und Belästigungen. Insofern sind auch Materiallagerungen Bestandteil der Genehmigung. Sie werden im Übrigen regelmäßig an Stellen vorgehalten, wo sie für die anstehenden Arbeiten örtlich günstig gelegen sind und möglichst wenig Störungen verursachen. So können lange Wege vermieden und der Bauablauf beschleunigt werden.

Genehmigungen für diese Arbeitsstellen werden jeweils für einen mehrwöchigen Zeitraum und für mehrere Straßenzüge erteilt. Dadurch kann es natürlich vorkommen, dass Arbeiten schneller als geplant fertiggestellt werden, aber auch Verzögerungen können dabei nicht ausgeschlossen werden. Leider kommt es in diesen Fällen auch gelegentlich vor, dass die nicht mehr benötigten Haltverbotsschilder von den Baufirmen bzw. von deren Auftragnehmern nicht direkt nach Abschluss der Arbeiten entfernt werden.

Durch eine jährlich stetig steigende Anzahl an zu erteilenden Genehmigungen ist eine lückenlose Nachkontrolle durch die Straßenverkehrsbehörde aber leider nicht möglich.

Gleichwohl werden wir Ihren Hinweis zum Anlass nehmen, um die Stadtwerke München als Maßnahmeträger anzuhalten, die Arbeiten im Hinblick auf nicht zwingend erforderliche Parkplatzverluste verstärkt zu überwachen und ggf. nicht mehr notwendige Beschilderungen zeitnah zu entfernen.

Mit freundlichen Grüßen