Sehr geehrter Herr Meyer,
Ihren Wunsch nach weniger Verkehr in der Blutenburgstraße kann ich nachvollziehen. Schließlich möchte niemand täglich rollende "Blechlawinen" vor seiner Haustür.
Der Abschnitt der Blutenburgstraße, in der Sie wohnen, ist dem öffentlichen Verkehr ohne Einschränkungen gewidmet und kann daher auch von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden. Zudem ist der Straßenabschnitt Bestandteil einer Tempo-30-Zone.
Das Verkehrsaufkommen dort gleicht dem zahlreicher anderer Straßen im erweiterten Innenstadtbereich. Zu den Hauptverkehrszeiten wird der Straßenabschnitt zwar teilweise tatsächlich von Autofahrern als „Schleichweg“ genutzt, um die Ampel an der Kreuzung Nymphenburger Straße / Landshuter Allee zu umgehen, ansonsten entspricht der Verkehr aber dem stadtüblichen Ausmaß.
Grundsätzlich können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung von Straßen oder Straßenstrecken beschränken oder verbieten. Solche Verkehrsbeschränkungen und -verbote sind aber nur zulässig, wenn die sachlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind, die Maßnahmen also z.B. aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs erforderlich sind. Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen sogar nur dann angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das in einer Großstadt übliche Maß erheblich übersteigt. Diese Voraussetzungen sind aber in dem betreffenden Abschnitt der Blutenburgstraße - trotz des erhöhten Verkehrsaufkommens zu den Hauptverkehrszeiten - nicht gegeben.
Das Kreisverwaltungsreferat hat daher leider keine Möglichkeit, den Bereich der Blutenburgstraße als „Anliegerstraße“ auszuweisen. Im übrigen könnte ein Verkehrsverbot mit Anliegerausnahme nur mit permanenten polizeilichen Überwachungsmaßnahmen durchgesetzt werden, die jedoch das Polizeipräsidium München aus Kapazitätsgründen nicht in Aussicht zu stellen vermag. Die Anordnung eines Durchfahrtverbotes – ausgenommen Anlieger – wäre daher in der Praxis nahezu wirkungslos.
Ein erhöhtes Aufkommen an Schleichverkehr in der Blutenburgstraße dürfte derzeit auf die Großbaustelle Donnersbergerbrücke zurückzuführen sein. Es ist zu erwarten, dass sich nach Beendigung der Baumaßnahmen auch die Verkehrssituation dort wieder entspannen wird. Dies wirkt sich dann hoffentlich auch positiv auf den Verkehr vor Ihrer Haustür aus.
Mit freundlichen Grüßen

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