Liebe Frau Spöckmaier,,
das Rauchverbot des Bayerischen Gesundheitsschutzgesetzes gilt auf räumlich abgegrenzten und vom Träger gewidmeten Kinderspielplätzen, also auch auf dem Spielplatz Münchner Freiheit. Das Verbot gilt selbstverständlich auch dann, wenn es nicht gesondert ausgeschildert ist.
Aufgrund des Hinweises eines Bürgers hat die städtische Grünanlagenaufsicht den Spielplatz zwischen dem 04.07.2011 und dem 15.08.2011 bereits intensiv kontrolliert und dabei die angetroffenen Raucherinnen und Raucher auf das Verbot und die Konsequenzen von Verstößen aufmerksam gemacht.
Nach und nach wurden immer weniger rauchende Personen angetroffen. Bei Bedarf können die Kontrollen wiederholt werden. Wenn Sie weiterhin beobachten, dass das Rauchverbot missachtet wird, können Sie sich gerne direkt an das Baureferat (Gartenbau) per Mail an baureferat@muenchen.de oder telefonisch unter 233-27656 wenden.
Seit Inkrafttreten des Gesetzes sind nur ganz wenige Anfragen oder Beschwerden hinsichtlich dieser Thematik auf Münchner Kinderspielplätzen eingegangen - und glücklicherweise keine einzige Meldung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen, beispielsweise durch das Verschlucken von Zigarettenstummeln. Dies deutet darauf hin, dass das Rauchverbot auf Kinderspielplätzen bereits weitgehend bekannt ist und die Maßnahmen zur Information der Nutzerinnen und Nutzer sowie zur Sauberhaltung der Spielanlagen greifen. Im Hinblick auf das Rauchverbot und die Entsorgung von Abfällen konzentrieren sich die Anstrengungen des Baureferats auf die Förderung des verantwortungsbewussten Verhaltens der Besucherinnen und Besucher und auf eine möglichst bedarfsgerechte und kurzfristige Beseitigung von Abfällen. Dazu gehört vor allem auch das Entfernen von Zigarettenkippen und Glasscherben aus Kinderspielbereichen, darunter die Sandflächen.
Die Reinigung des Spielplatzes an der Münchner Freiheit erfolgt dreimal wöchentlich, bei gutem Wetter in den Sommermonaten zusätzlich auch am Wochenende. Trotzdem wird es sich nicht immer vermeiden lassen, dass Abfälle hinterlassen werden, insbesondere wenn ein Ort, wie die Münchner Freiheit und der dort vorhandene Spielplatz tagtäglich von sehr vielen Menschen aufgesucht wird.
Mit freundlichen Grüßen

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am 13. September 2011
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