Sehr geehrter Herr Wermelt,

ich kann Ihre Verärgerung zwar verstehen, dennoch ist anzumerken, dass der in München praktizierte Winterdienst auf Radwegen vom hierfür zuständigen Baureferat in weiten Teilen Münchens faktisch priorisiert wird und damit deutlich über die rechtlichen Anforderungen hinaus geht. Das Baureferat räumt aber ein, dass bei längeren Frostphasen vorhandene Schneeschichten trotz Räumeinsätzen auf Radwegen nicht flächendeckend beseitigt werden können. Auf den Einsatz von Streusalz wird auf Nebenstraßen, Geh- und Radwegen sowie in Fußgängerzonen aus Umweltschutzgründen verzichtet.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass im Winterdienst die öffentlichen Verkehrsflächen nach Dringlichkeit geräumt werden müssen. Die Priorisierung, welche Verkehrsflächen zuerst zu räumen bzw. zu sichern sind, ist durch Gesetz geregelt und ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung. So müssen vorrangig Fußgängerüberwege und Gehbahnen, das Hauptstraßennetz, Bussstrecken sowie Bus- und Tramhaltestellen geräumt und gestreut werden. Um dieser Priorisierung zu entsprechen, sind gemäß den Anforderungen der Rechtsprechung die genannten Bereiche längstens innerhalb von drei Stunden zu räumen und bei Bedarf zu streuen.

Für die nicht priorisierten Verkehrsflächen, also das Nebenstraßennetz und die Radwege, gibt die Rechtsprechung einen Zeitraum von maximal sechs Stunden vor.

Im Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung (in etwa das Gebiet innerhalb des Mittleren Rings) ist allerdings der erste Umlauf auch bei den meisten Radwegen bereits schon nach drei Stunden abgeschlossen, da aus praktischen Gründen dort in der Regel zusammen mit den Gehwegen auch die Radwege geräumt und gestreut werden, Außerhalb des Vollanschlussgebiets der Straßenreinigung werden die Radwege wie folgt betreut: Radwege entlang der Hauptverkehrsstraßen werden wie die Fahrbahnen innerhalb des Drei-Stunden-Turnus geräumt und bei Bedarf gestreut, Nebenstraßen sowie dort vorhandene Radwege innerhalb des Sechs-Stunden-Turnus.

Sie sehen also, dass die Landeshauptstadt München doch einiges dafür tut, damit die Radwege auch im Winter benutzbar bleiben. Um weitere Verbesserungen auf wichtigen Fahrradhauptrouten zu erreichen, befasst sich seit letztem Jahr eine stadtinterne Arbeitsgruppe mit dem Thema Winterdienst auf Radwegen.

Mit freundlichen Grüßen