Sehr geehrter Herr Fischer,

vielen Dank für Ihren Beitrag. Lassen Sie mich zunächst vorausschicken, dass die Stadt München aus Umweltschutzgründen grundsätzlich auf den Salzeinsatz auf Nebenstraßen, Geh- und Radwegen sowie in Fußgängerzonen verzichtet.

Im Winterdienst müssen die öffentlichen Verkehrsflächen nach Dringlichkeit geräumt werden. Die Priorisierung, welche Verkehrsflächen zuerst geräumt bzw. gesichert werden müssen, ist durch Gesetze geregelt und ergibt sich aus der ständigen Rechtsprechung. Vorrangig müssen Fußgängerüberwege und Gehbahnen, das Hauptstraßennetz, Busstrecken sowie Bus- und Tramhaltestellen geräumt und gestreut werden. Um dieser Priorisierung zu entsprechen, sind gemäß der Anforderungen der Rechtsprechung die genannten Bereiche längstens innerhalb von 3 Stunden zu räumen und bei Bedarf zu streuen. Für die nicht priorisierten Verkehrsflächen, also das Nebenstraßennetz und die Radwege, gibt die Rechtsprechung einen Zeitraum von maximal 6 Stunden vor.

Da die Radwege im Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung (in etwa das Gebiet innerhalb des Mittleren Rings) aus praktischen Gründen in der Regel im Zusammenhang mit den Gehwegen geräumt und gestreut werden, ist der erste Umlauf auch bei den meisten Radwegen bereits schon nach 3 Stunden abgeschlossen.

Außerhalb des Vollanschlussgebiets der städtischen Straßenreinigung werden die Radwege wie folgt betreut:

· Radwege entlang der Hauptverkehrsstraßen (sogenannte F-Straßen) werden wie die Fahrbahnen innerhalb des 3-Stunden-Turnus geräumt und bei Bedarf gestreut.

· Nebenstraßen sowie dort vorhandene Radwege werden innerhalb des 6-Stunden-Turnus geräumt und bei Bedarf gestreut.

Der in München auf Radwegen praktizierte Winterdienst wird somit in weiten Teilen faktisch priorisiert und geht damit deutlich über die rechtlichen Anforderungen hinaus. Anzumerken ist aber, dass bei längeren Frostphasen oder anhaltendem Schneefall vorhandene Schneeschichten trotz Räumeinsätzen auf Radwegen nicht flächendeckend beseitigt werden können. Abschließend darf ich darauf hinweisen, dass die Stadt München im vergangenen Winter insgesamt fast 24 Millionen Euro für den Winterdienst aufgewendet hat.

Mit freundlichen Grüßen