Die Amtszeit von Oberbürgermeister Christian Ude endete nach über 20 Jahren am 30. April 2014.

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Beantwortet
Autor Thomas Preuß am 28. Februar 2013
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Wirtschaft und Finanzen

Wochenmärkte

Sehr geehrter Herr Ude,

Warum gibt es auf Anfragen für einen Standplatz auf Wochenmärkten auf der München de.Seite keine Antworten?
z.B. vom 3.Januar 2013 22:49

Warum werden alle Wochenmärkte in München von einem einzigen Veranstalter duchgeführt?

Warum darf auf Wochenmärkten in München immer nur einer
Kaffee verkaufen?

Warum werden feie Plätze auf Wochenmärkte nicht vergeben.

Warum darf in München kein Kaffeeausschank auf freien Plätzen, Flächen und Sraßen stattfinden?

Hochachtungsvoll
R.P.

+112

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Antwort
von Christian Ude am 07. Juni 2013
Christian Ude

Sehr geehrter Herr Preuß,

parallel zu direktzu hatten Sie sich mit Ihren Frage auch per Mail direkt ans Rathaus gewandt. Die Bürgerberatung hat Ihre Anliegen an die jeweils zuständigen Fachreferate zu Beantwortung weitergeleitet. Sowohl das Kreisverwaltungsreferat wie auch das Kommunalreferat haben Ihnen bereits geantwortet. Zum Thema „Wochenmärkte“ fand am 18.3.2013 zudem ein persönliches Gespräch mit einem Vertreter der Markthallen München statt.

Ich darf deshalb im Folgenden aus den beiden Schreiben der genannten Referate zitieren. So hat Ihnen das Kommunalreferat wie folgt geantwortet:

„Sehr geehrter Herr Preuß,

auf Ihre schriftliche Bewerbung vom 30.12.2012 haben wir Ihnen am 03.01.2013 leider mit einer Absage antworten müssen. Da Sie Ihr erneutes Engagement nicht direkt an uns gesendet haben, konnte auch keine weitere unmittelbare Bearbeitung stattfinden.

Die Bürgerberatung des Herrn Oberbürgermeisters hat uns Ihre E-Mail vom 27.02.2013 weitergeleitet. Um Ihnen zu erläutern welche Möglichkeiten Sie in Zukunft wahr nehmen können, haben wir am 18.03.2013 bei einem persönlichen Gespräch in den Markthallen München, folgendes festgehalten:

Die Korrespondenz, welche im Zusammenhang mit den Wochenmärkten steht, erfolgt am besten direkt mit den Markthallen München.

Für zentrale Märkte, mit höherem Kundenaufkommen, ist die Aussicht auf einen Standplatz äußerst gering.

Die Wochenmärkte in Thalkirchen und in Feldmoching können von Ihnen in der 14KW zur Probe beschickt werden (Sie melden sich). - Sollten Sie anschließend noch Interesse zeigen, ist auch der Abschluss eines Festvertrages möglich. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg.“

Vom Kreisverwaltungsreferat hatten Sie am 8.5.2013 folgende Antwort erhalten:

„Sehr geehrter Herr Preuß,

die Bürgerberatung des Herrn Oberbürgermeisters hat uns Ihre E-Mail vom 27.02.2013 weitergeleitet, mit der Bitte Ihr Anliegen zu beantworten.

Wir haben uns bereits mit unseren Kolleginnen und Kollegen der Bezirksinspektion in Verbindung gesetzt, um nähere Erläuterungen einzuholen. Danach können wir Ihnen zu Ihrer Frage, eine Kaffee- und Espressobar auf öffentlichen Straßen und Plätzen zu betreiben, Folgendes mitteilen:

Der Stadtrat hat mit § 8 Buchst. a) der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungs- richtlinien) vom 18.03.2009 festgelegt, dass Sondernutzungserlaubnisse für Maßnahmen zum Zwecke wirtschaftlicher Betätigung aller Art grundsätzlich nicht erteilt werden. Hierunter fällt auch der Betrieb eines Imbisswagens.

Die Intention für den Erlass dieser restriktive Bestimmung war, einer in immer vielfältigeren Erscheinungsformen auftretende Überfrachtung des öffentlichen Raums mit Sondernutzungen entgegenzutreten.

Ihr durchaus nachvollziehbarer Wunsch, durch eigene Aktivität Ihr Einkommen zu steigern, liefert keine hinreichende Begründung, um von diesem grund- sätzlichen Verbot abzuweichen.
Anderweitige Anhaltspunkte, wonach Ihr Betrieb im Vergleich zu anderen Gewerbetreibenden zu privilegieren wäre, liegen nicht vor. Im Sinne der Gleichbehandlung kann Ihnen daher keine Sondernutzungserlaubnis erteilt werden. Wir bitten hierfür um Verständnis.

Gleichwohl haben Sie die Möglichkeit, entsprechende Nutzungs- vereinbarungen mit Eigentümern öffentlich zugänglicher Privatflächen – z.B. Parkplätzen von Großmärkten, Tankstellen o.Ä. - zu schließen und Ihr Gewerbe an diesen Orten auszuüben. Sofern Sie Ihren Wagen im stehenden Gewerbe betreiben, müssen Sie dies lediglich beim Kreisverwaltungsreferat anzeigen. Die Anschrift lautet wie folgt:

Kreisverwaltungsreferat (KVR)
Hauptabteilung I
Sicherheit und Ordnung.Gewerbe
Gewerbeangelegenheiten
Apotheken, unlaut. Wettbewerb
Ruppertstraße 19
80337 München
Tel.: 089 233-96030
Fax: 089 233-25575
E-Mail: gewerbemeldung.kvr@muenchen.de

Im Fall wechselnder Standorte benötigen Sie eine Reisegewerbekarte.

Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Internetseite unter:
http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwa...

Mit freundlichen Grüßen