Die Amtszeit von Oberbürgermeister Christian Ude endete nach über 20 Jahren am 30. April 2014.

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Beantwortet
Autor Babette Nasrati am 18. April 2011
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Bildung und Kultur

Kulturverbot in München

Sehr geehrter Herr Uhde,

wir haben eine kleine Bar in München Schwabing und versuchen derzeit durch anspruchsvolle Live-Musik (ohne Eintritt!) wieder mehr "Kultur" in München zu fördern. Trotz aller finanziellen Probleme haben wir es nun geschafft 4x im Monat ein schönes Programm zusammenzustellen und mit Müh und Not zu finanzieren. Es handelt sich großteils um Instrumental-Jazz mit einer 1- max. 3 Mann Besetzung. Die Lautstärke ist gemäßigt und führt zu keinerlei Beschwerden in der Umgebung, im Gegenteil eher zu Begeisterung. Selbst junge Leute, die generell eher Pop - Musik hören, interessieren sich neuerdings für Jazz und deren Hintergründe. Nun hat uns die Bezirksinspektion verboten mehr als 2x im Monat Musik zu machen. Wir finden das überaus traurig! Durch entsprechende Verbote sind uns vielen Bereichen die Hände gebunden, dieser Bereich ist uns allein aus Kulturförderungsgründen sehr wichtig - was können wir tun und können wir Unterstützung von der Stadtt hierfür bekommen? Wir finden, dass es an der Zeit ist, anspruchsvolle Musik zu unterstützen und die ohnehin schwierige Situation der Gaststätten nicht noch zu verschlimmern. Wir haben leider keine finanzielle Möglichkeit statische Gutachten zu erstellen oder hohe Gebühren zu zahlen. In der hoffnungsvollen Erwartung einer positiven Antwort und herzlichen Grüßen

barspektive München
am Kurfürstenplatz

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Antwort
von Christian Ude am 29. Juli 2011
Christian Ude

Sehr geehrte Frau Nasrati,

nachdem mir nun die Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates vorliegt, komme ich zurück auf Ihre Anfrage vom 18.04.2011.

Zunächst darf ich Ihnen versichern, dass der Landeshauptstadt München und auch mir persönlich sehr an der Förderung und Unterstützung der Kunst und Kultur gelegen ist.

Dies kann jedoch nur unter Abwägung aller Interessen, in Ihrem Fall der der Gastronomie sowie der der Anwohner erfolgen. Gleichzeitig dürfen auch die gesetzlich festgelegten Erfordernisse nicht außer Acht gelassen werden.

Sie werden sicher verstehen, dass an eine Gaststätte mit regelmäßigen Musikdarbietungen weitergehende Anforderungen – insbesondere hinsichtlich des erforderlichen Schallschutzes – gestellt werden müssen, als etwa an ein reines Speiselokal ohne jegliche Musikdarbietung. Dies gilt insbesondere unter Berücksichtigung einer ausreichenden Nachtruhe für die Anwohner.

Für Ihr Lokal in der Hohenzollernstraße 90 besteht seit Ende 2005 eine baurechtliche Genehmigung für den Betrieb eines kleines Stehcafés bzw. einer kleinen Bar. Nicht genehmigt wurde hingegen eine Gaststätte mit regelmäßigen Livemusikdarbietungen. Dementsprechend beinhaltet Ihre gaststättenrechtliche Konzession derzeit keine Erlaubnis für regelmäßige Musikdarbietungen.

Ungeachtet dessen duldet das Kreisverwaltungsreferat im Normalfall Livemusikveranstaltungen an bis zu zwei Tagen pro Monat, ohne dass der Lärmschutz einer weiteren Überprüfung unterzogen wird. Bei Beschwerden oder darüber hinausgehenden, häufigeren Musikdarbietungen muss jedoch im Interesse der Nachbarschaft geprüft werden, inwieweit der bestehende Schallschutz in der Gaststätte ausreichend ist.

Wie Ihnen die Mitarbeiter der Bezirksinspektion Nord bereits dargelegt haben, steht der Durchführung von regelmäßigen Musikveranstaltungen in Ihrem Lokal nichts im Wege, sofern sich der bestehende Schallschutz als ausreichend erweist bzw. entsprechend nachgerüstet wird. Ich bitte Sie deshalb, sich nochmals mit der Bezirksinspektion Nord in Verbindung zu setzen. Dort wird man Sie kompetent beraten, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen