Die Amtszeit von Oberbürgermeister Christian Ude endete nach über 20 Jahren am 30. April 2014.

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Beantwortet
Autor Hanno Trurnit am 16. März 2010
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Bildung und Kultur

Familienforscher befürchten überhöhte Gebühren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Vizepräsident des Deutschen Städtetages (den wir hiermit ansprechen möchten),

Sie haben sicher bemerkt, dass das Interesse an der Familienforschung immer weitere Bevölkerungskreise erfasst. Schon an den zahlreichen Fernsehsendungen, Zeitschriften- und Zeitungsartikeln ist zu erkennen, wie intensiv sich immer mehr Menschen nicht nur mit der Geschichte Ihrer eigenen Familie beschäftigen, sondern darüber hinaus die Lebensumstände vergangener Generationen erforschen und so einen wichtigen Beitrag zur Heimatforschung leisten. Nicht umsonst genießen die Familienforscher-Vereine den Status von gemeinnützigen Institutionen.

Diese dem Gemeindwohl dienende Arbeit wird nun zunehmend behindert von Städten und Gemeinden, die hohe Gebühren für Geburts-, Heirats- und Sterbe-Urkunden verlangen.

In Bayern werden die Standesamt-Gebühren vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen vorgegeben – zuletzt durch das Kostenverzeichnis vom 27.10.2009. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Gebühren erhöht von 7 auf 10 Euro für die erste Urkunde und von 3,50 auf 10 Euro für jede weitere Urkunde zum gleichen Zeitpunkt. Wer drei Urkunden bestellte, bezahlte im September 14 Euro, im November 30 Euro. Das ist eine kaum zu vertretende Verteuerung.

Einige Städte und Gemeinden verlangen zusätzlich zu den 10 Euro noch 0,55 Euro Porto, andere nicht.

Für die nach dem neuen Personenstandsgesetz ans Stadt- bzw. Gemeindearchiv abgegebenen Dokumente legt der Stadt-/Gemeinderat die Gebühren fest, die vom Archivleiter oder dem Kämmerer vorgeschlagen werden. Eine Umfrage des Grünwalder Standesamts unter den umliegenden Gemeinden hat ergeben, dass hier künftig 15 bis 20 Euro je Kopie verlangt werden sollen. Grünwald selbst wird voraussichtlich die gleichen Gebühren erheben wir bei Urkunden vom Standesamt.

Bisher sind die Urkunden wohl in den meisten Städten und Gemeinden noch nicht vom Standesamt zum Archiv gewandert, so dass noch die bisherigen Sätze berechnet werden. Die Gebühren der Stadt- und Gemeindearchive für die Dokumente werden in diesen Wochen festgelegt.

Wir wären Ihnen nun sehr dankbar, wenn Sie dafür sorgen könnten, dass der Deutsche Städtetag in seinen nächsten Informationen die Städte und Gemeinden anregt, die Gebühren der Stadt- und Gemeindearchive niedrig zu halten und jedenfalls nicht über die Gebühren der Standesämter hinaus anzuheben.

Was die Interessenten für Familienforschung im Raum München angeht, so werden wir uns erlauben, Ihnen im Lauf der nächsten Wochen einen gemeinsam mit städtischen Institutionen zu veranstaltenden „Tag der Familienforschung“ vorzuschlagen – in der Hoffnung, Sie hierfür als Schirmherrn gewinnen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
und allen guten Wünschen für
weiteren Erfolg in Ihrer Arbeit

Hanno Trurnit
Vorsitzender
Bezirk Oberbayern
des Bayerischen Landesvereins für Familienkunde

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Antwort
von Christian Ude am 16. April 2010
Christian Ude

Sehr geehrter Herr Trurnit,

die Archive sind sich der Diskrepanz ihrer Gebührensätze zu denen der Standesämter durchaus bewusst und diskutieren im Rahmen des Deutschen Städtetages bereits eine größere Harmonisierung. Allerdings ist es auch unbestreitbar so, dass nicht in allen Ämtern und Behörden gleiche Bedingungen und Voraussetzungen bestehen und sich daher auch nicht überall gleiche Gebührensätze rechtfertigen lassen.

So muss etwa das Stadtarchiv München für die zur Archivierung freigegebenen Unterlagen der Standesämter München und München-Pasing - wie für die Bearbeitung jedes anderen Archivguts - die vom Münchner Stadtrat verabschiedete Stadtarchiv-Gebührensatzung anwenden.

Diese Satzung sieht vor, dass die Benutzung des Stadtarchivs München für wissenschaftliche, heimatkundliche oder unterrichtliche Zwecke gebührenfrei ist. Alle anderen Nutzungen – und darunter fallen auch Familienforscher aus rein privatem Interesse – sind grundsätzlich gebührenpflichtig, wobei die Gebührensätze die Höhe des Aufwandes widerspiegeln, der im Stadtarchiv entsteht.

Am günstigsten kommen die Benutzer dabei an die gewünschten Unterlagen, wenn sie selbst im Lesesaal des Stadtarchivs recherchieren. Es fallen dann, unabhängig von der Anzahl der Urkunden, die gesucht werden, nur die Kosten für die Bereitstellung in Höhe von 16,50 Euro sowie ggf. Kopierkosten von 0,50 Euro für die A-4-Kopie an.

Für das Heraussuchen und das Kopieren von Unterlagen durch eine archivisch ausgebildete Fachkraft müssen dagegen Gebühren in Höhe von 24 Euro pro angefangene halbe Stunde in Rechnung gestellt werden zzgl. Kopierkosten sowie Portokosten im Falle einer Postzustellung.

Mit freundlichen Grüßen