Die Amtszeit von Oberbürgermeister Christian Ude endete nach über 20 Jahren am 30. April 2014.

Es können keine neue Fragen mehr gestellt oder bewertet werden. Bisherige Anfragen und Antworten sind weiterhin sichtbar.

Archiviert
Autor Detlev Kastner am 13. September 2013
3045 Leser · 19 Stimmen (-10 / +9) · 1 Kommentar

Politik und Verwaltung

Bürgerbegehren, Rücknahme einer irrtümlich gegebenen Unterschrift

Als Mitglied eines Vereines, habe ich Kenntnis erhalten, dass einige andere Mitglieder irrtümlich Unterschrift für das "Bürgerbegehren gegen einen Moscheenbau am Stachus" von der Partei Die Freiheit Bayern geleistet haben.
Sie taten dies in Unkenntnis der Stellungnahme des OB und in Unkenntnis der politischen Zusammenhänge der Initiatoren des Bürgerbegehrens. Sie bedauern ihren Irrtum und würden ihre Unterschrift gerne zurücknehmen und ungültig machen.
Können geleistete Unterschriften unter ein Bürgerbegehren zurück genommen werden? Wie können diese Personen ihre Unterschrift unter das Begehren unwirksam machen?

-1

Die Abstimmung ist geschlossen, da der Beitrag bereits archiviert wurde.

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Richard Ebert
    am 20. Oktober 2013
    1.

    Tja, wer nicht lesen will, sondern erst mal nur dagegen sein, ist schon selber schuld.

  2. Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.